Im Haushalt 2019 von NRW sind alleine für Erhalt unserer Landesstraßen 175 Millionen Euro vorgesehen. Zu der nun von Verkehrsminister Hendrik Wüst bekannt gemachten Verteilung dieser Mittel erklärt die CDU Lippe für Oerlinghausen:
„Die NRW-Koalition wird auch weiterhin verstärkt in den Erhalt von Landesstraßen investieren. Für Oerlinghausen stehen dafür 610.000 Euro zur Verfügung. Für 2019 sind folgende konkrete Maßnahmen im Verlauf der L751 in Oerlinghausen geplant: Hellweg bis L 967, Deckenerneuerung (incl. Tunnel Oerlinghausen.)
Wir holen weiterhin mit Hochdruck die Versäumnisse von Rot-Grün auf. Viel zu lange hatten SPD und Grüne das Verkehrsnetz in Nordrhein-Westfalen auf Verschleiß gefahren. Investitionen in diesem Bereich wurden sträflich vernachlässigt. Auch der Landesrechnungshof hatte bereits vor Jahren gefordert, die Höhe der Investitionsmittel für den Erhalt und Ausbau unserer Landesstraßen dynamisch anzuheben.
Wir wollen den Substanzverzehr stoppen und investieren daher in diesem Jahr verstärkt in dauerhafte Verbesserung des Landesstraßennetzes. Landesstraßen sind wichtige Verbindungen im ländlichen Raum. Von dem vorliegenden Programm zum Erhalt unserer Landesstraßen profitieren aber nicht nur die Autofahrerinnen und Autofahrer in Oerlinghausen, sondern es werden auch die Geh- und Radwege an Landstraßen saniert sowie Ampelschaltungen digitalisiert.
Wir halten damit unser Versprechen und stärken die Verkehrsinfrastruktur, damit Nordrhein-Westfalen wieder in Bewegung kommt.“
Auch die CDU Oerlinghausen begrüßt die Entscheidung der Landesregierung ausdrücklich. Die Tunnelstraße ist seit Jahren nur noch ein Flickenteppich. Die Vorgängerregierung aus SPD und Grünen hat leider viel wenig in Infrastruktur investiert. Daher freuen wir uns nun über die längst überfällige Sanierung der Fahrbahndecke.
Die noch ausstehenden Maßnahmen zum Lärmschutz an der Tunnelstraße im Ortsbereich von Lipperreihe wird die CDU ebenfalls im Sinne der Oerlinghauser Bürger weiterhin mit Nachdruck verfolgen.
Hintergrund:
Das NRW-Verkehrsministerium hat jetzt das Landesstraßenerhaltungsprogramm veröffentlicht. Darin sind 175 Millionen Euro für den Landesstraßenerhalt vorgesehen. Das sind 47,5 Millionen Euro mehr als im letzten Haushalt unter Rot Grün und entspricht einem Zuwachs von 37 Prozent. Die Mittel für den Erhalt sollen auch in den kommenden Jahren weiter ansteigen und noch in dieser Legislaturperiode auf über 200 Millionen Euro jährlich erhöht werden.