CDU-Stadtverband Barntrup
Besser für die Menschen
  00:19 Uhr | 29.06.2016
   






11.11.2015
Informativer Abend im Kulturschuppen
CDU kann viele Gäste auf ihrer Informationsveranstaltung begrüßen

Zur Einleitung gab der Fraktionsvorsitzende Rodewald-Tölle einen Überblick über die aktuellen Themen in der Politik Barntrups: Umbau der Hauptschule, Freibad Alverdissen, Forderung der CDU nach Richtlinien für die Förderung von Vereinseinrichtungen und Sportplätzen, Dorferneuerung Sonneborn, geplantes Wohnheim am Bahnhof, die Unterbringung der Asylbewerber und der Bau der Ortsumgehung B66-neu.
Danach erfolgte die Ehrung zahlreicher Mitglieder:
30 Jahre: Manfred Michel
35 Jahre: Gisela Helpup, Irmtraud Maatz, Renate Nahrwold, Gunhild Schirmag, Fenna Solle, Ursula Trompeter
40 Jahre: Ilse Dähling, Rolf Giebel, Herbert Glattfeld, Wolfgang Hagemeier, Irmtraud Helms, Gustav Matthies, Cord-Jürgen Niederhaus, Karl-Erich Niederhaus
45 Jahre: Peter Hagemann

Nach dem "offiziellen" Teil begann Herr Weicht von der Kripo Detmold mit seinem Vortrag zum Thema "Sicherheit zu Hause". Auf kurzweilige Art gab er einen Überblick über die Methoden der Einbrecher und erläuterte wirkungsvolle Maßnahmen zum Schutz. Herr Ansbach von der Verbraucherzentrale gab ergänzende Erläuterungen zu Fördermitteln der KFW. (mehr...)



23.10.2015
Zuhause sicher - Öffentlicher Informationsabend
Donnerstag, 05.11.2015 um 19:30 Uhr im Kulturschuppen

Die CDU Barntrup lädt ein zum Informationsabend über Ihre Sicherheit zu Hause. Als Referenten werden Herr Christian Weicht von der Kripo Detmold und Herr Dipl.Ing. Matthias Ansbach von der Verbraucherzentrale NRW vortragen. Sicher werden beide viele Tips geben können und auch für Fragen zur Verfügung stehen.
Zuvor wird aus aktuellem Anlass ab 19:00 Uhr unter anderem ein Bericht zum Sachstand der Umgehungsstraße erfolgen. Laut Straßen.NRW soll mit dem Bau bereits im Jahr 2016 begonnen werden.
Alle interessierten Gäste sind herzlich willkommen.



19.07.2015
CDU-Fraktion beantragt Abriss des ehemaligen Geschäfts Düstersiek in Sonneborn
Einbeziehung in laufende Maßnahmen

Das leerstehende und verfallende Gebäude, in dem sich das ehemalige Geschäft Düstersiek in Sonneborn befindet, stört schon lange das Gesamtbild des Ortskerns und auch viele Anwohner. Die CDU-Fraktion hat daher beantragt, dass der Ankauf vom Eigentümer und der Abriss des Gebäudes in die laufenden Maßnahmen aus dem Programm "Kleine Städte und Gemeinden" einbezogen wird.  Stattdessen könnte dort die Grünfläche erweitert werden. Für diesen Antrag haben sich insbesondere auch Tobias Krumsiek und Bernd Sölter stark gemacht.
  




20.05.2015
Liquiditätskredite bereits seit 2014, erhebliche Steuererhöhungen in 2015 und trotzdem über 300.000 € städtischer Anteil für einen Kunstrasenplatz ... das ist nicht mit der CDU-Barntrup zu machen!
Gekürzte Fassung der Haushaltsrede unseres Fraktionsvositzenden Rodewald-Tölle

Der Kämmerer und sein Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung haben mit diesem Haushaltsentwurf eine von einer knappen Mehrheit des Rates geforderte Aufgabe abgebildet. 

Er verlässt erstmalig unsere aller Spar- und Konsolidierungsbemühungen und dieses tut er in Erwartung eines unabwendbaren Haushaltssicherungskonzeptes.

Bei den Pflichtaufgaben und Transferleistungen hat die Stadt keinen Handlungsspielraum. Seit Jahren beklagen wir einen mangelnden Finanzausgleich durch die Landes- und Bundesregierung, auch wenn sich der Bund hier positiv bewegt, das Land bevorzugt unverändert die großen kreisfreien Städte im Ruhrgebiet mit 800 Mio. € jährlich.

Mit dem Rückbau und der Sanierung der ehemaligen Hauptschule zu einem Bürgerzentrum und zur Stärkung unseres Gymnasiums haben wir 6 Mio.€ Investitionssumme im Haushaltsentwurf. Jeder der schon einmal einen Umbau vollzogen hat weiß, diese Summe wird in der Regel nicht reichen. Dennoch ist auf Grund der Vorgeschichte, der Dramatisierung des Gebäudezustands und der zweckgebundenen Zuschüsse zu dem Gesamtkonzept die Entscheidung leider alternativlos. Damit soll nicht gemeint sein, es gäbe keinen Handlungsbedarf an dem gut 40 Jahre alten Gebäudekomplex, der mit seinem heutigen Raumangebot und Unterhaltungsbedarf, man schaue hier nur mal auf die Heizkosten, die veralteten Fenster, durchaus Investitionen dringendst erfordert. Vielmehr gab es keine Chance in abgestimmten Schritten begrenzte Maßnahmen durchzuführen. Aber wie gesagt, die Entscheidung war und ist alternativlos und richtig und wichtig für den Schulstandort Barntrup.

Ein weiterer dicker Brocken ist im Bereich der Abwasserbeseitigung mit 1,9 Mio. € und die neue Filtertechnik in der Kläranlage mit 1,8 Mio. €, die erstmalig auch Medikamentenrückstände vor Abgabe des geklärten Wassers in die Bega heraus filtert. Handlungsbedarf entstand im Wesentlichen durch das erhebliche Fremdwasser und hier werden wir zum Handeln durch die Bezirksregierung aufgefordert.

Der Personalaufwand ist angemessen und wir haben eine handlungsfähige Verwaltung. Man könnte also meinen „Alles ist Gut“.

Dem ist jedoch nicht so!

In 2014 musste der Kämmerer einen 4Mio € Liquiditätskredit aktivieren, damit die Stadt zahlungsfähig blieb, obwohl die veranschlagte Kreis- und Jugendamtsumlage 1 Mio. niedriger als geplant ausfiel.

Die Jahresrechnung 2013 endete mit einem Minus von rund 2,1 Mio. €, seit 2009 schrumpft das Eigenkapital (Ende 2013 noch 18,1 Mio. €). Auch für die Jahresrechnung 2014 zeichnet ein erhebliches Minus von voraussichtlich 1,4Mio.€ ab. Der Entwurf 2015 sieht ein Minus von 3,2 Mio. vor, die sich ggf. auf 2,8 Mio. reduzieren lassen.

Diese Informationen sind den Damen und Herren des Rates seit diesem Jahr allen bekannt. Ebenso ist allen bekannt, dass wir auf Grund dieser Faktenlage rückwirkend für 2014 in das HSK (Haushaltssicherungskonzept) kommen werden, welches uns dann zu drastischen Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen zwingt.

Die im jetzigen Entwurf enthaltene Sparliste bei den freiwilligen Leistungen, Sie erinnern sich an den gescheiterten Versuch der letzten 2 Jahre zumindest 8.000,- € für die Jugendarbeit in allen Barntruper Vereinen wieder aufzusatteln,  wurde von SPD, Grünen und FDP abgelehnt. Es hieß, wir müssen unverändert sparen und wenn wir eine Maßnahme aus der 2009er Sparliste anpacken, so ist die gesamte Liste gleichermaßen zu verändern.  

Diese Haltung hat sich bei den Fraktionen mit der Aufforderung an den Kämmerer, den Kunstrasenplatz in den Haushaltsentwurf aufzunehmen jedoch um 180 Grad gedreht. Der enorme Eigenanteil des RSV, der sich aus Spenden, Veranstaltungen und einem Kredit zusammen setzt, für den die Stadt als Kreditnehmer fungiert, unterstreicht das wirklich herausragende Engagement und das Herzblut was alle Unterstützer in dieses Projekt stecken. Aber die ursprünglich angepeilten Gesamtkosten von ca. 320tsd€ reichen bei weitem nicht. Wir sind jetzt schon jenseits der 400tsd €, die Bäume am Waldstadion erschweren die Pflege und müssten entfernt werden. Aus der Presse ist vielfach zu entnehmen, dass andere Kommunen mit Kosten für einen derartigen Platz kalkulieren, die eher bei 500tsd € liegen. Eine Erneuerung dürfte auch nicht bei 170tsd € nach ca. 15 Jahren liegen, sondern bei etwa 300tsd€. Dieses ist ebenfalls den Medien zu entnehmen. Bei Abwägung unserer Haushaltslage bleibt die CDU-Fraktion bei Ihrer Haltung „ Ein Kunstrasenplatz, so wünschenswert er auch für Barntrup sein mag, ist auf absehbare Zeit nicht finanzierbar. Setzt man 500tsd € für die Erstellung und 300tsd € für die alle 15 Jahre erforderliche Sanierung an, zieht den Eigenanteil von 150tsd € ab, so ergibt sich ohne Zinsen eine jährliche Dauerbelastung von 43tsd €.

Damit dieser Haushaltsentwurf überhaupt eine Chance der Genehmigung erhält, wurden für 2015 die Gewerbesteuer und die Grundsteuern erhöht und für 2015 die Erarbeitung einer weiteren drastische Sparliste bei den freiwilligen Leistungen von der Genehmigungsbehörde gefordert.

Die CDU hat nicht der Gewerbesteuer- und Grundsteuererhöhung zugestimmt, um  Maßnahmen diese Haushalts zu finanzieren, sondern damit wir aus den  Liquiditätskrediten für das laufende Geschäft wieder herauskommen.

Wie wollen Sie den 1700 Bürgerinnen und Bürgern Alverdissens die Schließung des Freibades, den Nutzern der Sportstädten ein Benutzungsentgelt, eine weitere Reduzierung, wenn nicht sogar Streichung der freiwilligen Förderung für die Vereins- und Jugendarbeit (davon ist dann auch der Marketingverein betroffen), um nur einige lebenswerte Punkte unserer Stadt zu nennen, erklären, wenn Sie eine derartige freiwillige Investition für den RSV beschließen.

In der freien Wirtschaft wäre ein derartiges Handeln bei Kenntnis der Finanzlage ggf. eine Insolvenzverschleppung und damit strafbar. Wie es hier aussieht können wir nicht ermessen, zumindest entspricht es nicht unser Aller Verpflichtung „ zum Wohle aller Bürger“.

Auf Grund der nicht absehbaren Tragweite der Entscheidung zu dem vorliegenden Haushaltsentwurf 2015 beantragt die CDU Fraktion namentliche Abstimmung.

Wir werden den Entwurf ablehnen.

Sollte bei der Abstimmung keine Mehrheit zustande kommen, so wird die CDU Fraktion dem Haushaltsentwurf bei Herausnahme des Kunstrasenplatzes zustimmen.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 




30.04.2015
Zukunft des Freibades Alverdissen sichern
CDU-Fraktion stellt Antrag an die Verwaltung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schell,

die CDU – Fraktion hat sich während der Klausurtagung zum Haushalt 2015 sowie in diversen Sitzungen mit der Situation des Freibades in Alverdissen beschäftigt. Nicht zuletzt die allgemeine negative Haushaltsentwicklung sowie Anmerkungen und Hinweise der Gemeindeprüfungsanstalt zu den Abschlüssen der vergangenen Jahre lassen den Schluss zu, dass zwei Freibäder im Stadtgebiet von Barntrup nicht dauerhaft zu betreiben sind. Auch die personelle Situation sowie zwingend erforderliche Investitionen in die Technik sind dabei zu berücksichtigen.

Die CDU – Fraktion dankt zunächst dem Förderverein des Freibades in Alverdissen für die geleistete Arbeit und das starke ehrenamtliche Engagement. Der Respekt und der allgemeine Umgang miteinander lassen es nicht zu, ein mögliches Schließungs- Szenario per Streichung in Konsolidierungsgesprächen in Gang zu setzen.
 
Wir beantragen daher im Vorgriff darauf Folgendes:
 
Der Bürgermeister und die Verwaltung mögen zeitnah Gespräche mit dem Förderverein führen mit dem Ziel, das Freibad Alverdissen in dessen Trägerschaft zu überführen. Ziel der Gespräche soll es sein, eine dauerhafte Konsolidierung im Bereich der Freibäder zu erreichen unter Fortbestand des Freibades in Alverdissen. Erst dann, wenn beide Seiten diese Gespräche als gescheitert erklären (z.. B. mangels realistischer Fortführungsmöglichkeiten aus finanziellen Erwägungen), wird das weitere Procedere im Rat thematisiert. Greifen sollen erreichte Lösungsansätze zur Badesaison 2016, die Saison 2015 gilt für uns unter bisherigen Voraussetzungen als gesichert.       
 
Mit freundlichen Grüßen

CDU Fraktion im Rat der Stadt  Barntrup

Wilfried Düwel, stv. Vorsitzender




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